„Jugend und Parlament“ 2018 in Berlin
Wer sich bei “Politik”, ”Parlament” oder “Parteien” erschrocken abwendet und wer meint, Politik sei nur etwas für abgehobene Anwälte und arrogante Altaktionäre, dem ermöglicht das Projekt des deutschen Bundestages “Jugend und Parlament” ganz andere Erlebnisse in der Auseinandersetzung mit unserer Demokratie.
Denn bei diesem Projekt geht es darum, 355 Jugendlichen aus ganz Deutschland die Arbeitsweise unseres Bundestages näherzubringen, und zwar nicht in ermüdenden Vorträgen, sondern als fast schon “richtiger” Parlamentarier. Über einen Zeitraum von vier Tagen wird dann über aktuelle Themen debattiert, an Gesetzesentwürfen gefeilscht und fast so viel gestritten wie im echten Bundestag. Mitmachen kann dabei jeder Jugendliche von 17-21 Jahren, und wie mich mein Glück ereilte, sollte ich einer von ihnen sein.
Der Ablauf der der Projekttage orientierte sich herbei am wirklichen Gesetzgebungsprozess, nur stark verkürzt: Am ersten Tag durften wir erstmal im wundervollen Berlin ankommen und uns in unsere Rolle als fiktiver Politiker einfinden, die einem jeden zufällig zugeteilt wurde. Dann ging es ans Eingemachte: Von einer fiktiven Bundesregierung erhielten wir einige Gesetzesvorlagen, die wir innerhalb der Partei in Arbeitskreisen diskutierten. In den nächsten zwei Tagen verlagerte sich dann die Diskussion in sogenannte Ausschüsse, in denen man sich mit den anderen Parteien zu einigen versuchte, ohne hierbei auf die eigenen Ziele verzichten zu müssen. Nach langen und teilweise sehr anstrengenden Debatten entstanden dann daraus hart erkämpfte Beschlussempfehlungen und Änderungsanträge der Ausschüsse an den JuP-Bundestag. Diese wurden dann während der letzten zwei Tages innerhalb einer Sitzung des JuP-Bundestages im richtigen Plenarsaal im großen Maßstab debattiert und dann eben beschlossen oder abgelehnt.
Für einen Besuch bei dem Abgeordneten, welcher einen für dieses Projekt vorschlug, wurde ebenfalls gesorgt. So erhielt man einige interessante Einblicke in die Arbeit der echten Parlamentarier und deren Büros sowie die Möglichkeit, sich auch mal persönlich mit seinem Abgeordneten zu unterhalten. Für mich bedeutete das einige sehr interessante Besuche in den Arbeitsgruppen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema Menschenrechte und Digitalisierung und einige Einblicke in das Abgeordnetenbüro von Angieszka Brugger, auf deren Einladung ich am Projekt teilnehmen durfte. Zum Abschluss und politischen Höhepunkt der Veranstaltung fand am Dienstag abschließend eine Podiumsdiskussion zum Thema “parlamentarische Arbeit” mit den Fraktionsvorsitzenden aller Bundestagsfraktionen statt, bestückt mit einigen amüsanten Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Parteien.
Bei einem Besuch in Berlin darf natürlich die Stadt auch nicht zu kurz kommen, dafür war mit einiger abendlicher Freizeit auch gesorgt. So durfte ich eine Freilichtkino-Vorführung zum Thema “Geschichte der deutschen Demokratie” bestaunen, in der Gedenkstätte der Sozialisten den verstorbenen Helden gedenken und natürlich auch das lebhafte Berlin bei Nacht genießen.